Auschnitt aus dem Bourbaki-Panorama von Edouard Castres, Luzern. Mehr zur Bourbaki-Armee unter: Historisches Lexikon der Schweiz

Stellungnahmen

Eingabe der ICJ-CH zur Stellungnahme des Bundesrats gegenüber dem Ministerkomitee des Europarats zum Urteil des EGMR im Verfahren Verein KlimaSeniorinnen Schweiz and Others v. Switzerland

Eingabe der ICJ-CH

Vernehmlassung zum Vorentwurf eines Bundesgesetzes über die Unverjährbarkeit des Mordes

19.300 s Kt. Iv. SG. Keine Verjährungsfristen für Schwerstverbrecher Vernehmlassung

Amicus curiae der ICJ und ICJ-CH im EGMR Verfahren Verein KlimaSeniorinnen Schweiz and Others v. Switzerland

Amicus curiae / Stellungnahme ICJ-CH

Vernehmlassung zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Plattform für die elektronische Kommunikation der Justiz (BEKJ)

Vernehmlassung BEKJ

Stellungnahme der ICJ-CH und der ICJ (International) zur sog. "Selbstbestimmungsinitiative"

Pressecommuniqué vom November 2018

Vernehmlassung zum Vorentwurf eines Bundesgesetzes über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)

Eingabe der ICJ-CH an die zuständige Stelles des Bundes, Stellungnahme vom 26. März 2018 Vernehmlassung PMT

Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Unterstützung der nationalen Menschenrechtsinstitution MRIG

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Stellungnahme vom 10. Oktober 2017
Vernehmlassung Menschenrechtsinstitution

Vernehmlassung zur Revision des Bundesgerichtsgesetzes

Stellungnahme vom 8. März 2016
Vernehmlassung Revision Bundesgerichtsgesetzes

Vernehmlassung zum Übereinkommen des Europarates vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul Konvention)

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Stellungnahme vom 26. Januar 2016
Vernehmlassung Istanbul-Convention

Vernehmlassung zur Umsetzung der Pädophilen-Initiative Art. 123c BV (Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes)

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Stellungnahme vom 3. September 2015
Vernehmlassung Umsetzung Pädophilen-Initiative vom 26.08.2015

Vernehmlassung zum Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention KRK

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Stellungnahme vom 3. Mai 2015
Vernehmlassung Fakultativprotokoll zur KRK

Vernehmlassung zum 15. Protokoll zur Änderung der EMRK

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes vom 1. Oktober 2014
Vernehmlassung 15.Prot. EMRK

Vernehmlassung zur Bekämpfung der Korruption (Änderung des Strafrechts)

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes in französischer Sprache vom 29. August 2013
Prise de position relative au Projet de révision des dispositions pénales incriminant la corruption

Vernehmlassung zum Internationalen Übereinkommen gegen das Verschwindenlassen von Personen vom 20. Dezember 2006

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes in französischer Sprache vom 3. April 2013
Prise de position relative au rapport explicatif sur la Convention internationale pour la protection de toutes les personnes contre les disparitions forcées et à l’avant-projet de loi d’application

Vernehmlassung zur Änderung der VZAE betreffend Abschaffung des Cabaret-Tänzerinnen Statuts

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Stellungnahme vom 30. Oktober 2012
Vernehmlassung betreffend Abschafung des Tänzerinnen Status vom 30.11.2012

Gemeinsame Vernehmlassung von TRIAL und ICJ-CH zu einem BG über die im Ausland erbrachten Sicherheitsleistungen

Eingabe der ICJ-CH in französischer Sprache vom 30. Januar 2012
Vernehmlassung LPSO TRIA - ICJ-CH

Vernehmlassung zum Bundesbeschluss über die Genehmigung des Übereinkommens des Europarates vom 25. Oktober 2007 zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Stellungnahme vom 28. November 2011
Vernehmlassung Lanzarote-Konvention

Vernehmlassung zur Ratifizierung des Übereinkommens vom 30.05.2008 betreffend Streumunition

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Stellungnahme vom 9. Februar 2011 (auf Französisch)
Vernehmlassung Streumunition

Vernehmlassung zum UNO-Übereinkommen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, einschliesslich zum legislativen und administrativen Handlungsbedarf

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Stellungnahme vom 10. Februar 2011
Vernehmlassung Uebereinkommen Menschen mit Behinderung

Vernehmlassung zur Koordination des Asyl- und des Auslieferungsverfahrens

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Stellungnahme vom August 2009
Vernehmlassung Koordination Asyl- und Auslieferungsverfahrens

Sozialrechte in der Schweiz

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes, Resolution vom 3. April 2009
Resolution Sozialrechte in der Schweiz
Antwort des Bundesrates

Schaffung einer Menschenrechtsinstitution für die Schweiz

Eingabe der ICJ-CH an die zuständigen Instanzen des Bundes
Stellungnahme vom 30. Juni 2008
Stellungsnehme Schaffung Menschenrechtsinstitution Schweiz

Schweizer Sektion der Internationalen Juristenkommission lehnt Asylgesetz-Revision ab

Resolution vom 17. Juni 2006
Resolution Asylgesetz-Revision

Schweizer Sektion der ICJ verlangt vom Bundesrat Unterstützung des UNO-Generalsekretärs zur Schliessung von Guantánamo

Pressemitteilung vom 15. März 2006
Brief Unterstützung Schliessung Gefangenenlagers Guantánamo

Vernehmlassung zur Ratifikation des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 18. Dezember 2002 sowie die entsprechende Ausführungsgesetzebung

Vernehmlassung zur Anti-Folter-Konvention

Vernehmlassung zum vorgeschlagenen Bundesgesetz über Änderungen des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes sowie weiterer Bundesgesetze zur Umsetzung des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs

Vernehmlassung Bundesgesetz Änderungen des Strafgesetzbuches und Militärstrafgesetzes
Beilage:
TRIAL, Analyse des Vernehmlassungsentwurfs des Bundesrates, Zusammenfassung


Kontakt

Schweizerische Sektion der Internationalen Juristenkommission
c/o KnoeAG
Wiesen 2488
9100 Herisau