Sektion ICJ-CH
Die Schweizerische Sektion der Internationalen Juristenkommission setzt sich auf nationaler Ebene ein für die Durchsetzung und Weiterentwicklung rechtsstaatlicher Prinzipien, für die Menschen- und Grundrechte und für eine unabhängige Justiz.
Die Schweizerische Sektion der Internationalen Juristenkommission (ICJ-CH) ist ein politisch und konfessionell neutraler, unabhängiger Verein nach Art. 60ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Sie setzt sich, in Anlehnung an die Zielsetzung der Internationalen Juristenkommission (ICJ), auf nationaler Ebene ein für die Durchsetzung und Weiterentwicklung rechtsstaatlicher Prinzipien, für die Anerkennung und Verwirklichung der Menschenrechte und für unabhängige Gerichte. Diese Ziele werden konkret umgesetzt durch öffentliche Veranstaltungen, Stellungnahmen zu Menschenrechtsfragen und durch gemeinsame Aktionen mit Organisationen ähnlicher Zielsetzung. Die ICJ-CH pflegt Beziehungen mit der Internationalen Juristenkommission (ICJ) und einen wissenschaftlichen Austausch mit akademischen Institutionen und ist in Kontakt mit anderen Sektionen der ICJ des europäischen Umfeldes.
Die ICJ-CH wurde am 24. Mai 1991 in Bern gegründet. Anstoss zur Gründung gab Frau Rechtsanwältin Dr. Katharina Sameli, die bereits zuvor die Aktivitäten der Internationalen Juristenkommission (ICJ) verfolgt hatte. Sie gründete die Sektion zusammen mit Professor Dr. Daniel Thürer und Kantonsrichter Dr. Philippe Abravanel. Ein besonderes Anliegen der ICJ-CH war es bei der Gründung, für die fundamentalen Prinzipien des Rechtsstaates und insbesondere die Freiheitsrechte der Einzelnen einzutreten und jene Grundsätze der Gerechtigkeit zu fördern, welche die Grundlagen des "rule of law" darstellen.
Ein gutes Vierteljahrhundert nach der Gründung ist dieses Anliegen nach wie vor aktuell. Die Grund- und Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit sind angesichts neuer Bedrohung vor allem aufgrund technischer Entwicklungen und sozialer Spannungen vor der Aushöhlung durch politische und wirtschaftliche Interessen zu schützen. Spannungsfelder zwischen Freiheit und Sicherheit können zu einer Errosion der Menschenrechte führen, die Garantien aus sozialen Grund- und Menschenrechten sind weltweit wichtiger denn je, Gleichheits- und somit Gerechtigkeitsfragen stellen sich unverändert auch unter den heutigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedingungen, und die Unabhängigkeit der Gerichte bleibt eine zentrale Aufgabe, die angesichts vielfältiger politischer Übergriffe auf die Justiz immer wieder neu zu erringen ist. Es ist eine der zentralen Aufgaben der ICJ-CH, entsprechende Entwicklungen aufzuspüren und öffentlich zu thematisieren.