DIE SEKTION

Entsprechend der Zielsetzung der Internationalen Juristenkommission (ICJ) setzt sich die Schweizerische Sektion (ICJ-CH) auf nationaler und internationaler Ebene ein für Gerechtigkeit, die Prinzipien des Rechtsstaats und die Durchsetzung der Menschenrechte. Diese Ziele werden insbesondere durch Veranstaltungen, öffentliche Stellungnahmen zu Menschenrechtsfragen, wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch und Pflege der Beziehungen mit Organisationen gleicher Zielsetzung und mit akademischen Institutionen im In- und Ausland angestrebt.

Die Sektion wurde am 24. Mai 1991 in Bern gegründet. Anstoss zur Gründung gab Frau Rechtsanwältin Dr. Katharina Sameli, die bereits zuvor die Aktivitäten der Internationalen Juristenkommission (ICJ) verfolgt hatte. Sie gründete die Sektion zusammen mit Professor Dr. Daniel Thürer und Kantonsrichter Dr. Philippe Abravanel. In seiner Gründungsansprache betonte Daniel Thürer – erster Präsident der Sektion – das besondere Anliegen der ICJ, für die fundamentalen Prinzipien des Rechtsstaates und insbesondere die klassischen Grundrechte des Individuums einzutreten und insbesondere jene Prinzipien der Gerechtigkeit zu fördern, welche die Grundlagen des „rule of law“ darstellen: Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit, politische Teilhaberechte, Prinzipien der Rechtssicherheit, die Grundsätze des „fair trial“ sowie die Unabhängigkeit der Gerichte und Anwälte.

Im zweiten Jahrzehnt nach der Gründung ist dieses Anliegen aktueller denn je. Es geht darum, die klassischen, liberalen Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit vor ihrer Aushöhlung durch politische Interessen zu bewahren. Wenn zum Beispiel politische Führer mittels Notrecht ihren Machtbereich ausweiten und Menschrechte ausser Kraft setzen oder wenn ein vermeintlicher Antagonismus zwischen Freiheit und Sicherheit behauptet wird, so kommt dies einer schleichenden Errosion der Menschenrechte gleich. Langfristig macht es sich die Sektion zu einer ihrer Hauptaufgaben, solche Entwicklungen öffentlich zu thematisieren.